Sitzung
SR-080-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
26.02.2015
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Jens Adam
 
Ö 7
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077-15
Ö 8
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080-15
Ö 9
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081-15
Ö 10
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082-15
Ö 11
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092-15
Ö 12
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078-15
Ö 13
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079-15
Ö 14
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083-15
Ö 15
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086-15
Ö 16
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Butterplan" in Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088-15
Ö 17
Friedhofssatzung der Stadt Calbe ( Saale )

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

093-15
Ö 18
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094-15
Ö 19
Informationen über die im Salzlandkreis und der Stadt Calbe entstandene Situation bei der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der zugewiesenen Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095-15
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 22
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 23
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 24
Grundstücksverkauf Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 1091 (Teilfläche), gemäß Bodenrichtwert
 
N 25
Grundverkauf Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstücke 10010 (Teilfläche), 639/30, 641/30 und 642/40 gemäß Bodenrichtwert
 
N 26
Grundstückserwerb Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstücke 10009, 621/30 und 10011 (jeweils Teilflächen) gemäß Bodenrichtwert
 
N 27
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 29
Schließen der Sitzung