Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Verpflichtung des Stadtrates Herrn Jens Adam | ||
Ö 7 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 077-15 | |
Ö 8 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 080-15 | |
Ö 9 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 081-15 | |
Ö 10 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 082-15 | |
Ö 11 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 092-15 | |
Ö 12 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 078-15 | |
Ö 13 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 079-15 | |
Ö 14 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 083-15 | |
Ö 15 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 086-15 | |
Ö 16 | Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Butterplan" in Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 088-15 | |
Ö 17 | Friedhofssatzung der Stadt Calbe ( Saale )
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 093-15 | |
Ö 18 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 094-15 | |
Ö 19 | Informationen über die im Salzlandkreis und der Stadt Calbe entstandene Situation bei der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der zugewiesenen Flüchtlinge
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 095-15 | |
Ö 20 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 22 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 23 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 24 | Grundstücksverkauf Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 1091 (Teilfläche), gemäß Bodenrichtwert | ||
N 25 | Grundverkauf Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstücke 10010 (Teilfläche), 639/30, 641/30 und 642/40 gemäß Bodenrichtwert | ||
N 26 | Grundstückserwerb Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstücke 10009, 621/30 und 10011 (jeweils Teilflächen) gemäß Bodenrichtwert | ||
N 27 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 29 | Schließen der Sitzung |