Sitzung
SR-005-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
050-19
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)
051-19
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)
052-19
Ö 11
Umlagesatzsatzung 2019 der Stadt Calbe (Saale) zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue"
053-19
Ö 12
2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
054-19
Ö 13
Maßnahme zur Reduzierung des Lärmpegels im Verlauf der L 65 - Ortsdurchfahrt Calbe (Saale)
056-19
Ö 14
Neufassung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) und ihrer Ortsteile Schwarz und Trabitz zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzsatzung
060-19
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungsatzung).
062-19
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 19
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 22
Schließen der Sitzung