Stadtrat 09.12.2019

Zeit: 18:00-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils     
3Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung     
4Einwohnerfragestunde     
5Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung     
6Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse     
7Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen     
8Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)  050-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 809 KB Beschlussvorlage 809 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 198 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 198 KB
Dokument anzeigen: Friedhofsgebührensatzung Dateigrösse: 88 KB Friedhofsgebührensatzung 88 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Friedhof 2020-2022 Ergebnisse Dateigrösse: 465 KB Kalkulation Friedhof 2020-2022 Ergebnisse 465 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Friedhof 2020-2022 Zusammenfassung Dateigrösse: 134 KB Kalkulation Friedhof 2020-2022 Zusammenfassung 134 KB
9Neufassung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)  051-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 444 KB Beschlussvorlage 444 KB
Dokument anzeigen: Feuerwehrkostenersatzsatzung Dateigrösse: 128 KB Feuerwehrkostenersatzsatzung 128 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Feuerwehr 2020-2022 Zusammenfassung Dateigrösse: 278 KB Kalkulation Feuerwehr 2020-2022 Zusammenfassung 278 KB
101. Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)  052-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 442 KB Beschlussvorlage 442 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung der Benutzungssatzung Schwimmbad Dateigrösse: 241 KB 1. Änderung der Benutzungssatzung Schwimmbad 241 KB
11Umlagesatzsatzung 2019 der Stadt Calbe (Saale) zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue"  053-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 837 KB Beschlussvorlage 837 KB
Dokument anzeigen: Erhebung der Gewässerunlage 2019 Dateigrösse: 271 KB Erhebung der Gewässerunlage 2019 271 KB
Dokument anzeigen: Umlagesatzsatzung 2019 Dateigrösse: 204 KB Umlagesatzsatzung 2019 204 KB
122. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)  054-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 464 KB Beschlussvorlage 464 KB
Dokument anzeigen: 2.Änderung Sportsatzung2019 Dateigrösse: 141 KB 2.Änderung Sportsatzung2019 141 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Sportstätten Dateigrösse: 251 KB Kalkulation Sportstätten 251 KB
13Maßnahme zur Reduzierung des Lärmpegels im Verlauf der L 65 - Ortsdurchfahrt Calbe (Saale)  056-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 440 KB Beschlussvorlage 440 KB
Dokument anzeigen: Antrag der ALC/SPD Fraktion Dateigrösse: 417 KB Antrag der ALC/SPD Fraktion 417 KB
Dokument anzeigen: Schallberechnung L 65 Calbe (Saale) Dateigrösse: 13 MB Schallberechnung L 65 Calbe (Saale) 13 MB
14Neufassung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) und ihrer Ortsteile Schwarz und Trabitz zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzsatzung  060-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 443 KB Beschlussvorlage 443 KB
Dokument anzeigen: Baumschutzsatzung Dateigrösse: 573 KB Baumschutzsatzung 573 KB
Dokument anzeigen: Synopse Baumsatzung Dateigrösse: 666 KB Synopse Baumsatzung 666 KB
15Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungsatzung).  062-19 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 474 KB Beschlussvorlage 474 KB
Dokument anzeigen: Aufwandsentschädigungssatzung Dateigrösse: 90 KB Aufwandsentschädigungssatzung 90 KB
16Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates     
Nicht öffentlicher Teil:
17Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils    
18Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen    
19Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen    
20Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates    
Öffentlicher Teil:
21Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden     
22Schließen der Sitzung