Sitzung
SR-002-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.07.2019
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Beschluss zur Bereitstellung der Werteinheiten der im Anhang aufgeführten separationseigenen Flurstücke im Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Brumby/ Calbe L63, SLK 011 für die Neugestaltung des Verfahrensgebietes
031-19
Ö 9
Beschluss zur Bereitstellung der Werteinheiten der im Anhang aufgeführten gemeindeeigenen Flurstücke im Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Brumby/ Calbe L63, SLK 011 für die Neugestaltung des Verfahrensgebietes
032-19
Ö 10
Abwägung 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"
021-19
Ö 11
Satzungsbeschluss zur 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"
022-19
Ö 12
Mitgliedschaft der Stadt Calbe (Saale) in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" (AGFK)
023-19
Ö 13
Wahl eines Vertreters für die „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen Sachsen- Anhalt“ (AGFK LSA)
029-19
Ö 14
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände „Taube-Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“
035-19
Ö 15
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Calbe, Ortswehr Schwarz, in das Ehrenbeamtenverhältnis
036-19
Ö 16
Einziehung der Straße „Kleine Fischerei“ nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen – Anhalt (StrG LSA)
037-19
Ö 17
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
038-19
Ö 18
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephanie im Programm Stadtumbau Ost durch die Stadt Calbe (Saale)
040-19
Ö 19
Erklärung zur gemeinsamen Arbeit im Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“
041-19
Ö 20
Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) - Aktueller Sachstandsbericht
042-19
Ö 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076
 
N 24
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstück 26/40
 
N 25
Verpachtung Fläche ehemalige Deponie Wartenberg
 
N 26
Verkauf von Teilflächen Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstücke 182/85 und 182/96
 
N 27
Vergabe der Lieferleistung nach VOL/A "Containerabsetzkipper"
 
N 28
Teilanfechtung Kreisumlagegebühr für das Jahr 2018
 
N 29
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 31
Schließen der Sitzung