Sitzung
SR-110-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Bürgersaal, Markt 18
Datum
19.12.2018
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Zustimmung der Gemeinde gemäß Erbbaupachtvertrag zum Abriss der ehemaligen Pestalozzischule auf dem Gelände des Friedrich-Schiller-Gymnasiums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

490-18/1/1
Ö 7
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 9
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 10
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 11
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs.2 Ziff. 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
 
N 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 14
Schließen der Sitzung