Sitzung
HA-063-2016
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
01.12.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Calbe (Saale)
328-16
Ö 6
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Widerruf der Entsendung von Frau Burglind Fedtke
335-16
Ö 7
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Entsendung der Frau Anja Wagus
336-16
Ö 8
Abberufung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes im Landkreis Schönebeck
337-16
Ö 9
Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes im Landkreis Schönebeck
338-16
Ö 10
Bestimmung eines Stellvertreters des Verbandsrates für den Planungsverband Saale-Dreick
339-16
Ö 11
Wahl des Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
340-16
Ö 12
Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
350-16
Ö 13
Prioritätenliste - Investitionen 2017 bis 2020
326-16
Ö 14
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
327-16
Ö 15
Ablösung der vorfinanzierten EMS-Anteile durch eine Kreditneuaufnahme
330-16
Ö 16
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) 2017 bis 2025
331-16
Ö 17
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Stadt Calbe (Saale)
332-16
Ö 18
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht juristischer Personen öffentlichen Rechts (jPöR) -Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
333-16
Ö 19
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
334-16
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 22
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 23
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 24
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 25
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 28
Schließen der Sitzung