Sitzung
SR-075-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse
Datum
11.12.2014
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.10.14, 14.10.14 und 13.11.14
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ausscheiden des Stadtrates Herrn Sven Hause
050-14
Ö 7
Allgemeine Vertretung - Vertreter des Bürgermeisters im Verhinderungsfall
051-14
Ö 8
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Bode"
052-14
Ö 9
Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates nach dem Stasiunterlagengesetz
053-14
Ö 10
3. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung
054-14
Ö 11
Regionalbereichsbeamte für die Stadt Calbe (Saale)
058-14
Ö 12
Vereinbarung zu den Baumaßnahmen L 63, OU Calbe-Süd - Kreisverkehr und Brückenstraße sowie L 65, OD Calbe - Nienburger Straße
067-14
Ö 13
Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Aufwandsentschädigungssatzung -
068-14
Ö 14
Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten
069-14
Ö 15
Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Calbe (Saale)
070-14
Ö 16
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Wettbewerbgewinns "Barrierefreie Schleife" und Bereitstellung der erforderlichen Eigenmittel
071-14
Ö 17
4.Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe ( Saale )
075-14
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils vom 02.10.14 und 13.11.14
 
N 20
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 22
Umschuldung eines Kommunaldarlehens der Stadt Calbe (Saale)
 
N 23
Vorzeitige Umschuldung eines Kommunaldarlehens der Stadt Calbe (Saale)
 
N 24
Verleihung von Ehrenbezeichnungen
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 27
Schließen der Sitzung