Sitzung
SUF-002-2024
Gremium
Sozial- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale), Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
26.11.2024
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.08.2024
 
Ö 6
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterbringung und die Gebührenerhebung für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Calbe (Saale)
672-24
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
673-24
Ö 9
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
674-24
Ö 10
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
662-24
Ö 11
Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2025
690-24
Ö 12
Beteiligungsbericht zum Haushaltsplan 2025 der Stadt Calbe (Saale)
664-24
Ö 13
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Calbe (Saale)
663-24
Ö 14
Durchführung der Maßnahme „Flutlichtanlage Tennis“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
678-24
Ö 15
Durchführung der Maßnahme „Flutlichtanlage Heger“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
679-24
Ö 16
Durchführung der Maßnahme „Platz der Jugend Schwarz“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
680-24
Ö 17
Durchführung der Maßnahme „Bürgerpark“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
681-24
Ö 18
Durchführung der Maßnahme „Pocket Park - Schloßpark“ aus dem Förderprograrmm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
682-24
Ö 19
Durchführung der Maßnahme „Bernburger Straße“ aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
683-24
Ö 20
Durchführung der Maßnahme „August-Bebel-Straße“ aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
684-24
Ö 21
Durchführung der Maßnahme „Tuchmacherstraße“ aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
685-24
Ö 22
Satzung zur 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
698-24
Ö 23
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 19.08.2024
 
N 25
Grundstücksverkauf
 
N 26
Grundstücksverkauf
 
N 27
Grundstücksverkauf
 
N 28
Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
 
N 29
Vergabe Teilabschnitt Butterplan
 
N 30
Vergabe Planungsleistung Große Deichstraße 2. BA
 
N 31
Befristete Einstellung eines Mitarbeiters
 
N 32
Nutzungsvertrag Handwerkerhof
 
N 33
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Schließen der Sitzung