Sitzung
SR-050-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Gr. Angergasse 10, 39240 Calbe (Saale)
Datum
12.12.2024
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 12.09.2024 und 14.11.2024
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterbringung und die Gebührenerhebung für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Calbe (Saale)
672-24
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
673-24
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
674-24
Ö 11
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
662-24
Ö 12
Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2025
690-24
Ö 13
Beteiligungsbericht zum Haushaltsplan 2025 der Stadt Calbe (Saale)
664-24
Ö 14
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Calbe (Saale)
663-24
Ö 15
Durchführung der Maßnahme „Flutlichtanlage Tennis“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
678-24
Ö 16
Durchführung der Maßnahme „Flutlichtanlage Heger“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
679-24
Ö 17
Durchführung der Maßnahme „Platz der Jugend Schwarz“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
680-24
Ö 18
Durchführung der Maßnahme „Bürgerpark“ aus dem Förderprogramm LEADER - Ermächtigungsbeantragung
681-24
Ö 19
Durchführung der Maßnahme „Pocket Park - Schloßpark“ aus dem Förderprograrmm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
682-24
Ö 20
Durchführung der Maßnahme „Bernburger Straße“ aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
683-24
Ö 21
Durchführung der Maßnahme „August-Bebel-Straße“ aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
684-24
Ö 22
Durchführung der Maßnahme „Tuchmacherstraße“ aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren - Ermächtigungsbeantragung
685-24
Ö 23
Grundsatzentscheidung für die Erarbeitung eines Strategieplanes der kommunalen Wärmeplanung im gesamten Stadtgebiet Calbe (Saale)
691-24
Ö 24
OD Vereinbarung L 68 Calbe (Saale)
693-24
Ö 25
Grundsatzbeschluss zur Aufnahme einer Ortsumgehung Calbe zwischen der L65 und der L68 im Landesverkehrswegeplan
697-24
Ö 26
Aufhebung des Beschlusses 612-24 - Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände „Taube-Landgraben", „Untere Bode" und „Elbaue"
670-24
Ö 27
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes "Taube Landgraben"
667-24
Ö 28
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Elbaue"
668-24
Ö 29
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Bode"
669-24
Ö 30
Satzung zur 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
698-24
Ö 31
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 12.09.2024 und 14.11.2024
 
N 33
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 34
Grundstücksverkauf
 
N 35
Grundstücksverkauf
 
N 36
Nutzungsvertrag Handwerkerhof
 
N 37
Grundstücksverkauf
 
N 38
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 40
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