Sitzung
SR-049-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Gr. Angergasse 10, 39240 Calbe (Saale)
Datum
12.09.2024
Zeit
18:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitglieds des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 4 | Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr) | ||
Ö 6 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.07.2024 | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 8 | Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen | ||
Ö 9 | Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden / des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates | 634-24 | |
Ö 10 | Konzeptvorstellung Zukunft des Wartenberges durch Studierende der Hochschule Anhalt | 655-24 | |
Ö 11 | Wahl einer Schiedsperson zur Besetzung der Schiedsstelle | 638-24 | |
Ö 12 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen | 626-24 | |
Ö 13 | Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022 | 628-24 | |
Ö 14 | Verlängerung der Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2023, 2024 und 2025 | 630-24 | |
Ö 15 | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Calbe (Saale) für das Haushaltsjahr 2014 | 631-24 | |
Ö 16 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 | 632-24 | |
Ö 17 | Prioritätenliste für neu aufzunehmende Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einem Wert von 25.000 EUR für den Haushaltsplan 2025 | 633-24 | |
Ö 18 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung - | 639-24 | |
Ö 19 | Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern - Wahlvorstände | 640-24 | |
Ö 20 | Hauptsatzung der Stadt Calbe (Saale) | 645-24 | |
Ö 21 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 04.07.2024 | ||
N 23 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 24 | Zuschlagserteilung für das LOS 1 zum flächendeckenden Gigabitausbau in der Stadt Calbe (Saale) | ||
N 25 | Zuschlagserteilung für das LOS 2 zum flächendeckenden Gigabitausbau in der Stadt Calbe (Saale) | ||
N 26 | Grundstücksverkauf | ||
N 27 | Aufhebung der Beschlussvorlage 441-22 vom 12.12.2022 | ||
N 28 | Grundstücksverkauf | ||
N 29 | Grundstücksverkauf | ||
N 30 | Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
N 31 | Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Buschbreite" im OT Schwarz | ||
N 32 | Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
N 33 | Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Akazienweg" OT Trabitz | ||
N 34 | Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
N 35 | Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Am Hänsgenhoch" in Calbe (Saale) | ||
N 36 | Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
N 37 | Befristete Einstellung eines Mitarbeiters | ||
N 38 | Informationen des Stadtratsvorsitzenden | ||
N 39 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 40 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 41 | Schließen der Sitzung |