Sitzung
SR-049-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Gr. Angergasse 10, 39240 Calbe (Saale)
Datum
12.09.2024
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitglieds des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 4
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 6
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.07.2024
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 8
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 9
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden / des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
634-24
Ö 10
Konzeptvorstellung Zukunft des Wartenberges durch Studierende der Hochschule Anhalt
655-24
Ö 11
Wahl einer Schiedsperson zur Besetzung der Schiedsstelle
638-24
Ö 12
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
626-24
Ö 13
Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022
628-24
Ö 14
Verlängerung der Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2023, 2024 und 2025
630-24
Ö 15
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Calbe (Saale) für das Haushaltsjahr 2014
631-24
Ö 16
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
632-24
Ö 17
Prioritätenliste für neu aufzunehmende Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einem Wert von 25.000 EUR für den Haushaltsplan 2025
633-24
Ö 18
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung -
639-24
Ö 19
Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern - Wahlvorstände
640-24
Ö 20
Hauptsatzung der Stadt Calbe (Saale)
645-24
Ö 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 04.07.2024
 
N 23
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 24
Zuschlagserteilung für das LOS 1 zum flächendeckenden Gigabitausbau in der Stadt Calbe (Saale)
 
N 25
Zuschlagserteilung für das LOS 2 zum flächendeckenden Gigabitausbau in der Stadt Calbe (Saale)
 
N 26
Grundstücksverkauf
 
N 27
Aufhebung der Beschlussvorlage 441-22 vom 12.12.2022
 
N 28
Grundstücksverkauf
 
N 29
Grundstücksverkauf
 
N 30
Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
 
N 31
Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Buschbreite" im OT Schwarz
 
N 32
Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
 
N 33
Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Akazienweg" OT Trabitz
 
N 34
Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
 
N 35
Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Am Hänsgenhoch" in Calbe (Saale)
 
N 36
Entscheidung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
 
N 37
Befristete Einstellung eines Mitarbeiters
 
N 38
Informationen des Stadtratsvorsitzenden
 
N 39
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 41
Schließen der Sitzung