Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)

Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 29.09.2023 und 16.11.2023

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

Verfahrensweise im Umgang mit den Garagen auf städtischen Grund und Boden

Grundsatzbeschluss zur Widmung eines Teilabschnittes der Schloßstraße als verkehrsberuhigter Bereich

Neufassung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Durchführung des Wochenmarktes (Wochenmarktsatzung)

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Flächen auf dem Wochenmarkt in der Stadt Calbe (Saale) (Wochenmarktgebührensatzung)

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe - Gottesgnaden

Teileinziehung des Gribehner Weges

Teileinziehung einer Teilstrecke der Eisenwerkstraße in Calbe (Saale)

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Stadt Calbe (Saale)

Beteiligungsbericht zum Haushaltsplan 2024 der Stadt Calbe (Saale)

Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2024

Durchführung der Maßnahme "Multimodale Mobilität - LOS 2 Geh- und Radweg BA 2 Lessingstraße Teil 2 und LOS 3 Geh- und Radweg BA 3 Eisenwerkerstraße, Gribehner Weg

Durchführung der Maßnahme "Multimodale Mobilität" - Geh- und Radweg Schloßstraße

Durchführung der Maßnahme - Ortsdurchfahrt L 68 - Barbyer Straße/Salzer Straße

Einführung der Umsatzsteuer, § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG), ab dem 01.01.2024

Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Industriepark Calbe“

Aufhebung der Sanierungssatzung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Altstadt“ (Sanierungsaufhebungssatzung)

Beschluss der Vereinfachten Umlegung OT Schwarz „Trabitzer Straße/Am Damm"

Bestätigung Gesamtkostenfinanzierungsübersicht Förderprogramm „Lebendige Zentren“

Beschluss über die Einleitung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss zur 4. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen

Berufung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Stadt Calbe (Saale) und Festlegung des Wahlbereiches

Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“

Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Calbe (Saale)

Grundsatzbeschluss zum flächendeckenden Gigabitausbau in der Stadt Calbe (Saale)

Satzung über das Wahlverfahren für die Elternkuratorien von Kindertageseinrichtungen und der Gemeindeelternvertretung in der Stadt Calbe (Saale)

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 29.09.2023 und 16.11.2023

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) Gemarkung Calbe, Flur 1, Flurstück 6/2

Grundstücksverkauf

Grundstücksverkauf

Grundstücksverkauf

Grundstückskauf

Grundstückskauf

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

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