Sitzung
FA-044-2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
04.09.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.08.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 7
Verfahrensweise im Umgang mit den Garagen auf städtischen Grund und Boden
504-23
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene
512-23
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
514-23
Ö 10
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
515-23
Ö 11
Prioritätenliste für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einem Wert von 25.000 EUR für die Haushaltsplanung 2024
518-23
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe für Austausch Gas-Heizkessel in der Feuerwehr Calbe, Arnstedtstraße 70 a
523-23
Ö 13
Einräumung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) für kommunale Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit
501-23
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 08.08.2023
 
N 16
Grundstücksverkauf
 
N 17
Grundstücksverkauf
 
N 18
Grundstücksankauf
 
N 19
Vergabe der Demontage – und Montagearbeiten der Oberleitungen für die Straßenbeleuchtung im Fährweg, Schleifweg und Verschönerungsweg 5-9
 
N 20
Grundstücksverkauf
 
N 21
Grundstücksverkauf
 
N 22
Vergabe von Bauleistungen Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten in Calbe (Saale)
 
N 23
Vergabe der Bauleistung Austausch Gas-Heizkessel in der Feuerwehr Calbe, Arnstedtstraße 70 a
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung