Sitzung
SR-035-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
20.04.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 02.03.2023 und 14.03.2023
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Friedhofssatzung der Stadt Calbe (Saale)
473-23
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)
474-23
Ö 10
Vorschlagsliste der Stadt Calbe (Saale) für die Wahl der Schöffen (Amtsperiode 2024 - 2028)
476-23
Ö 11
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
475-23
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Nutzung Rathaus 2, Schloßstraße 3, mit oder ohne einem Bürgersaal im Obergeschoss (OG)
465-23
Ö 13
Abschluß Ortsdurchfahrtsvereinbarung (OD-Vereinbarung)
481-23
Ö 14
Beschlussfassung Integriertes Stadtentwicklungskonzept
488-23
Ö 15
Bestätigung der Ausstattungselemente und Standorte im Rahmen der GRW-Förderung zum Saaleradweg
490-23
Ö 16
Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
478-23
Ö 17
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung -
483-23
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 02.03.2023 und 14.03.2023
 
N 20
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 21
Vergabe Erstellung Wertgutachten
 
N 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 24
Schließen der Sitzung