Sitzung
FA-040-2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
03.04.2023
Zeit
18:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.02.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)
474-23
Ö 8
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
475-23
Ö 9
Abschluß Ortsdurchfahrtsvereinbarung (OD-Vereinbarung)
481-23
Ö 10
Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
478-23
Ö 11
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung -
483-23
Ö 12
Beschlussfassung Integriertes Stadtentwicklungskonzept
488-23
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 13.02.2023
 
N 15
Beschaffung eines Fahrzeuges für den Baubetriebshof in Form von Finanzierung
 
N 16
Vergabe von Planungsleistungen Grundhafter Ausbau Fuß- und Radwege "Neue Wohnstadt"
 
N 17
Vergabe von Planungsleistungen Grundhafter Ausbau Fuß- und Radwege "Schloßstraße"
 
N 18
Höhergruppierung einer Mitarbeiterin ab 01.05.2023
 
N 19
Vergabe der Planungsleistung, Objektplanung des Rathauses 2, Schloßstr. 3
 
N 20
Vergabe der Planungsleistung Heizung, Lüftung und Sanitär des Rathauses 2, Schloßstr. 3
 
N 21
Vergabe der Tragwerksplanung im Rathaus 2, Schloßstr. 3
 
N 22
Vergabe der Planung von Elektro- und Informationstechnischer Anlagen im Rathaus 2, Schloßstr. 3
 
N 23
Vergabe Erstellung Wertgutachten
 
N 24
Beschaffung eines Fahrzeuges für den Baubetriebshof in Form von Finanzierung
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Schließen der Sitzung