Sitzung
SR-025-2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10, Es wird nur den Personen Zugang gewährt, die einen gültigen Impf-, Genesen- oder negativen Testnachweis vorweisen können.
Datum
24.02.2022
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 17:33 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.12.2021
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Wahl einer Schiedsperson zur Besetzung der Schiedsstelle
303-22
Ö 9
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
304-22
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
328-22
Ö 11
Vergabe Straßenname im Bebauungsplangebiet „Magazinstraße“, Calbe (Saale)
337-22
Ö 12
Aufhebung der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse
279-21
Ö 13
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse
181-21
Ö 14
Aufhebung der Beschlussvorlage - 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
280-21
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
162-21
Ö 16
Aufhebung der Beschlussvorlage - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)
281-21
Ö 17
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)
163-21
Ö 18
Aufhebung der Beschlussvorlage - Erschließungsvertrag "Magazinstraße"
306-22
Ö 19
Erschließungsvertrag „Magazinstraße“
160-21
Ö 20
Aufhebung der Beschlussvorlage - Ortsdurchfahrtsvereinbarung - Verlängerung des straßenbegleitenden Radweges an der Landesstraße 68
318-22
Ö 21
Ortsdurchfahrtsvereinbarung - Verlängerung des straßenbegleitenden Radweges an der Landesstraße 68
204-21
Ö 22
Aufhebung der Beschlussvorlage - Beschluss zur Abgrenzung des Fördergebietes „Altstadt„ im Förderprogramm Lebendige Zentren
319-22
Ö 23
Beschluss zur Abgrenzung des Fördergebietes „Altstadt“ im Förderprogramm Lebendige Zentren
207-21
Ö 24
Aufhebung der Beschlussvorlage - Fortführung LEADER in der Förderperiode 2021- 2027
320-22
Ö 25
Fortführung LEADER in der Förderperiode 2021- 2027
214-21
Ö 26
Aufhebung der Beschlussvorlage - Bewertungs- und Bilanzierungsrichtlinie zur Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens und der kommunalen Verbindlichkeiten der Stadt Calbe (Saale) (BewertRL - Calbe)
321-22
Ö 27
Bewertungs- und Bilanzierungsrichtlinie zur Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens und der kommunalen Verbindlichkeiten der Stadt Calbe (Saale) (BewertRL - Calbe)
205-21
Ö 28
Aufhebung der Beschlussvorlage - Eröffnungsbilanz der Stadt Calbe (Saale) zum 01.01.2013
322-22
Ö 29
Eröffnungsbilanz der Stadt Calbe (Saale) zum 01.01.2013
206-21
Ö 30
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 21.12.2021
 
N 32
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 33
Aufhebung der Beschlussvorlage - Unbefristete Einstellung eines Mitarbeiter ab 01.05.2021
 
N 34
Unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters ab 01.05.2021
 
N 35
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe
 
N 36
Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe
 
N 37
Aufhebung der Beschlussvorlage - Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken
 
N 38
Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken
 
N 39
Aufhebung der Beschlussvorlage - Vergabe der Bauleistungen „Grundhafter Ausbau des Wegenetzes in den Teiche der Grünen Lunge„ - 1. BA - HW 40 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013
 
N 40
Vergabe der Bauleistungen „Grundhafter Ausbau des Wegenetzes in den Teiche der Grünen Lunge“ - 1. BA - HW 40 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013.
 
N 41
Aufhebung der Beschlussvorlage - Vergabe der Bauleistungen „Errichtung eines Zulaufes mit einer Sedimentationsanlage als Einspeisung in den Teiche der Grünen Lunge„ - 1. Bauabschnitt – HW 39 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013
 
N 42
Vergabe der Bauleistungen „Errichtung eines Zulaufes mit einer Sedimentationsanlage als Einspeisung in den Teiche der Grünen Lunge„ - 1. Bauabschnitt - HW 39 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013.
 
N 43
Aufhebung der Beschlussvorlage - Prolongation von Darlehensverträgen
 
N 44
Prolongation von Darlehensverträgen
 
N 45
Aufhebung der Beschlussvorlage - Vergabe der Gebäudeinnenreinigung für die Kindertagesstätte Haus Sonnenschein, Barbyer Str. 44 in 39240 Calbe (Saale) - (Los 3) nach VOL
 
N 46
Vergabe der Gebäudeinnenreinigung für die Kindertagesstätte Haus Sonnenschein, Barbyer Str. 44 in 39240 Calbe (Saale) - (Los 3) nach VOL
 
N 47
Aufhebung der Beschlussvorlage - Verkauf von Grund und Boden Flur 34, Flurstücke 10012, 10014, 10016, 10018, 10021, 10024 in der Gemarkung Calbe an Privatperson
 
N 48
Verkauf von Grund und Boden Flur 34, Flurstücke 10012, 10014, 10016, 10018, 10021, 10024 in der Gemarkung Calbe an Privatperson
 
N 49
Aufhebung der Beschlussvorlage - Verkauf diverse Flurstücke Flur 6, Gemarkung Schwarz
 
N 50
Verkauf diverse Flurstücke Flur 6, Gemarkung Schwarz
 
N 51
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kauf Flurstücke 75/37 und 82/36, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 52
Kauf Flurstücke 75/37 und 82/36, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 53
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kauf diverser Flurstücke in der Gemarkung Calbe, Flur 17
 
N 54
Kauf diverser Flurstücke in der Gemarkung Calbe, Flur 17
 
N 55
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kauf Flurstück 3/2, Flur 6, Gemarkung Calbe
 
N 56
Kauf Flurstück 3/2, Flur 6, Gemarkung Calbe
 
N 57
Verpachtung von Flächen im Innen- und Außenbereich Schwimmbad Heger in Calbe (Saale) zum Betreiben einer Verkaufseinrichtung
 
N 58
Außerkraftsetzen Beschluss 240-21 vom 23.09.2021 Verkauf Flurstück 40/42 und 40/99, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 59
Außerkraftsetzen Beschluss 203-21 vom 06.05.2021 Verkauf Flurstück 10031, Flur 25, Gemarkung Calbe
 
N 60
Verzicht Zuordnung Flur 16, Flurstück 1/193, Gemarkung Calbe
 
N 61
Vergabe der Gebäudereinigung in der Grundschule G.E. Lessing und in der Kindertagesstätte G.E. Lessing, Lessingstr. 28 a, 39240 Calbe (Saale)
 
N 62
Vergabe der Lieferungsleistung von mobilen Hochwasserschutzelementen für die Verbesserung des kommunalen Hochwasserschutzes der Stadt Calbe (Saale)
 
N 63
Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) Gemarkung Calbe
 
N 64
Vergabe Entsorgung des Teichschlammes HW 39 - Entschlammung der Teiche in der Grünen Lunge 1. BA Teich 1 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 65
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 66
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 67
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