Sitzung
FA-013-2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Umlaufverfahren
Datum
15.02.2021

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2
Abstimmung über das Einverständnis zum elektronischen Verfahren im Zuge der Beschlussfassung dieser Ausschusssitzung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

166-21
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Einwohner können Fragen schriftlich einreichen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.11.2020

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss über die Durchführung des grundhaften Ausbaus des Saaleradwanderweges in Teilbereichen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

161-21
Ö 9
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Rathaus II, Schloßstraße 3

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

169-21
Ö 10
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Sanierung Bernburger Straße

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170-21
Ö 11
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

171-21
Ö 12
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Flächenentsiegelung und Erweiterung Stadtgrün im Bereich Neustadt 3

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172-21
Ö 13
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

181-21
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

162-21
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

163-21
Ö 16
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

167-21
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 16.11.2020
 
N 19
Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe
 
N 20
Verkauf Flurstück 21/1, Flur 16, Gemarkung Calbe (ehemaliger Kindergarten)
 
N 21
Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken
 
N 22
Vergabe der Planungsleistung Leistungsphasae 1-8 „Grundhafter Ausbau Radweg. Abschnitt Brotsack - Anschluss Saaledamm“
 
N 23
Vergabe der Planungsleistung Leistungsphasae 1-8 „Grundhafter Ausbau Radweg. Abschnitt Kleine Fischerei"
 
N 24
Vergabe der Bauleistungen Baufeldfreimachung und Gehölzrodung in der Grünen Lunge - 1. BA - HW 39 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Schließen der Sitzung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0