Sitzung
SR-019-2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
02.12.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ab ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.11.2021
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Antrag der Fraktion ALC/SPD - Mitgliedschaft des Saaleradweg e. V.
 
Ö 9
Neubeschilderung Mühlenstraße, Mittelstraße und Neue Gasse
287-21
Ö 10
Umsetzung des Friedhofsentwicklungskonzeptes in Bezug auf die neu anzulegenden Grabfelder F2 Nordost auf dem Friedhof Calbe (Saale)
289-21
Ö 11
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
296-21
Ö 12
Satzungsbeschluss über ein Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nummer 8 BauGB für den Bereich Schloßstraße – Große Angergasse
269-21
Ö 13
Widmung neu hergestellter Straßenabschnitt im Bereich der Schnittstelle Calbe (Saale) Ost
274-21
Ö 14
Umlagesatzsatzung 2021 der Stadt Calbe (Saale) zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“
291-21
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 09.11.2021
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 18
Teilanfechtung der Kreisumlagegebühr für das Haushaltsjahr 2021
 
N 19
Flächentausch Gemarkung Schwarz
 
N 20
Kauf Gemarkung Schwarz, Flur 6, diverse Flurstücke
 
N 21
Beschluss zur Festlegung der Prioritätenliste im Rahmen der Antragstellung „Lebendige Zentren“
 
N 22
Beschluss der Vereinfachten Umlegung OT Schwarz Schwarzer Friedensstraße 22-27 / Wispitzer Weg
 
N 23
Beschluss der Vereinfachten Umlegung OT Schwarz „Clara- Zetkin-Straße / Wispitzer Weg"
 
N 24
Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) Gemarkung Calbe, Flur 5, Flurstück 1020
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 27
Schließen der Sitzung