Sitzung
SR-017-2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sporthalle G. E. Lessing, Lessingstraße 28, 39240 Calbe (Saale)
Datum
04.03.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2020
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Erschließungsvertrag „Magazinstraße“
160-21
Ö 9
Beschluss über die Durchführung des grundhaften Ausbaus des Saaleradwanderweges in Teilbereichen
161-21
Ö 10
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Rathaus II, Schloßstraße 3
169-21
Ö 11
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Sanierung Bernburger Straße
170-21
Ö 12
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Integriertes Stadtentwicklungskonzept
171-21
Ö 13
Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Flächenentsiegelung und Erweiterung Stadtgrün im Bereich Neustadt 3
172-21
Ö 14
Beschluss über die Durchführung der Maßnahme „Revitalisierung Industriepark Calbe - Ringstraße“
178-21
Ö 15
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse
181-21
Ö 16
Abberufung der stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2021
157-21
Ö 17
Berufung der stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2021
158-21
Ö 18
Stellenausschreibung für die Bürgermeisterwahl am 06. Juni 2021 in der Stadt Calbe (Saale)
159-21
Ö 19
1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
162-21
Ö 20
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)
163-21
Ö 21
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
167-21
Ö 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 17.12.2020
 
N 24
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 25
Unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters ab 01.05.2021
 
N 26
Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe
 
N 27
Zustimmung zum Bauvorhaben gemäß § 2 Nr. 4 des Erbbaurechtsvertrages für das Gymnasium
 
N 28
Verkauf Flurstück 21/1, Flur 16, Gemarkung Calbe (ehemaliger Kindergarten)
 
N 29
Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken
 
N 30
Vergabe der Bauleistungen „Grundhafter Ausbau des Wegenetzes in den Teiche der Grünen Lunge“ - 1. BA - HW 40 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013.
 
N 31
Vergabe der Bauleistungen „Errichtung eines Zulaufes mit einer Sedimentationsanlage als Einspeisung in den Teiche der Grünen Lunge“ - 1. Bauabschnitt - HW 39 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013.
 
N 32
Information durch den Vorsitzenden des Stadtrates zur Überprüfung von Mitgliedern des Stadtrates auf eine haupt- oder nebenamtliche Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
 
N 33
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 35
Schließen der Sitzung