Sitzung
SR-016-2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
01.07.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2021
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 06.06.2021
230-21
Ö 9
Beschaffung eines Fahrzeuges für die Ortswehr Schwarz als Vorführfahrzeug, Typ Löschgruppenfahrzeug (LF Kats) in Form von Finanzierungsleasing
231-21
Ö 10
Kreditaufnahme zur Finanzierung der Eigenmittel für die Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 im Jahr 2023
225-21
Ö 11
Deckung der Eigenmittel für die Maßnahmen aus dem Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" - Selbstbindungsbeschluss
228-21
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 “Industriepark Calbe“
218-21
Ö 13
Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Industriepark Calbe“
220-21
Ö 14
Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022
219-21
Ö 15
Konzept zur weiteren Gestaltung des Verschönerungsweges
224-21
Ö 16
Erschließungsvertrag Lessingstraße
226-21
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 18.05.2021
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Kauf div. Flurstücke, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 21
Kauf Flurstück 10172, Flur 35, Gemarkung Calbe
 
N 22
Verkauf Teilflächen Flur 35, Flurstück 182/85 und 182/96, Gemarkung Calbe
 
N 23
Verkauf Teilflächen Flurstücke 10093 und 10096, Flur 35, Gemarkung Calbe
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 26
Schließen der Sitzung