Sitzung
SR-012-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
03.12.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.10.2020
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 235 (4) BauGB
138-20
Ö 9
Grundsatzentscheidung zur Barrierefreien Umgestaltung und Sanierung des Rathauses 2, Schloßstr. 3, 39240 Calbe (Saale)
140-20
Ö 10
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
142-20
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses vom 07.04.2015 zur Schließung der Fähre
143-20
Ö 12
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe - Gottesgnaden
144-20
Ö 13
3. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
146-20
Ö 14
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung -
147-20
Ö 15
Umlagesatzsatzung 2020 der Stadt Calbe (Saale) zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
149-20
Ö 16
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“
137-20
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 29.10.2020
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 77/46
 
N 21
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 34, Flurstück 10032
 
N 22
Personalangelegenheit gemäß Tarifvertrag (TV FlexAZ)
 
N 23
Unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters ab 01.01.2021.
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 26
Schließen der Sitzung