Sitzung
SR-010-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
24.09.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.07.20 und 14.07.20
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2021 in der Stadt Calbe (Saale)
114-20
Ö 9
Berufung der Wahlleiterin und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Stadt Calbe (Saale) – Bürgermeisterwahl 2021
115-20
Ö 10
Abberufung des Herrn Stefan Mank als sachkundigen Bürger im Stadtrat der Stadt Calbe (Saale)
116-20
Ö 11
Prioritätenlisten für Investitionen ab einem Wert von 25.000 EUR für das Haushaltsjahr 2021
117-20
Ö 12
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht juristischer Personen öffentlichen Rechts - Verlängerung des Optionszeitraumes
120-20
Ö 13
Hauptsatzung der Stadt Calbe (Saale)
124-20
Ö 14
Aufhebung des Beschlusses 005-19 (Hauptsatzung der Stadt Calbe) vom 04.07.2019
123-20
Ö 15
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
125-20
Ö 16
Mitteilungsvorlage – Der Wartenberg mit Bismarckturm, Gaststätte, Tiergarten und Parkanlage
127-20
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 09.07.20 und 14.07.20
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Forderungsansprüche zum Grundstück Gewerbering West
 
N 21
Kauf Flur 16, Flurstück 529/1 (Neustadt 3)
 
N 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 24
Schließen der Sitzung