Sitzung
SR-006-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
27.02.2020
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.12.2019 und 16.01.2020
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
065-20
Ö 9
Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
066-20
Ö 10
Auflösung des Eigenbetriebes "Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
075-20
Ö 11
Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
068-20
Ö 12
Auflösung des Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
067-20
Ö 13
Aufhebungssatzung zur "Satzung des Eigenbetriebes Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
077-20
Ö 14
Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Calbe (Saale) mittels Ablösevereinbarung gem. § 154 Abs. 3, Satz 2 BauGB
070-20
Ö 15
Aufhebung der Beschlussvorlage 037-19 Teileinziehung der Straße „Kleine Fischerei„ nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen – Anhalt (StrG LSA)
071-20
Ö 16
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
072-20
Ö 17
Wahl der Vertreter des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
073-20
Ö 18
Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Anlage Fußweg Trabitzer Straße OT Schwarz" im Rahmen der HW 17 Maßnahme Verbindungsstraße Schwarz-Gottesgnaden
078-20
Ö 19
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme
079-20
Ö 20
Beschluss zur Durchführung der Maßnahme Schnittstelle Calbe (Saale)
Aufnahme in den Nachtragshaushalt
081-20
Ö 21
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Veröffentlichung von Baumfällungen im Stadtgebiet auf der Homepage der Stadt Calbe (Saale)
080-20
Ö 22
Antrag der Fraktion AfD - Brückenbau Calbe-Gottesgnaden
 
Ö 23
Antrag der Fraktion AfD - Garagenhof
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 09.12.2019 und 16.01.2020
 
N 26
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 27
Pachtvertrag Heimatstube, Markt 13, 39240 Calbe (Saale)
 
N 28
Entscheidung gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 19 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
 
N 29
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 30
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 32
Schließen der Sitzung