Sitzung
BVA-005-2020
Gremium
Bau- Verkehr- und Umweltausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
12.02.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.11.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Calbe (Saale) mittels Ablösevereinbarung gem. § 154 Abs. 3, Satz 2 BauGB
070-20
Ö 8
Aufhebung der Beschlussvorlage 037-19 Teileinziehung der Straße „Kleine Fischerei„ nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen – Anhalt (StrG LSA)
071-20
Ö 9
Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Anlage Fußweg Trabitzer Straße OT Schwarz" im Rahmen der HW 17 Maßnahme Verbindungsstraße Schwarz-Gottesgnaden
078-20
Ö 10
Beschluss zur Durchführung der Maßnahme Schnittstelle Calbe (Saale)
Aufnahme in den Nachtragshaushalt
081-20
Ö 11
Antrag der Fraktion AfD - Brückenbau Calbe-Gottesgnaden
 
Ö 12
Antrag der Fraktion AfD - Garagenhof
 
Ö 13
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Veröffentlichung von Baumfällungen im Stadtgebiet auf der Homepage der Stadt Calbe (Saale)
080-20
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 20.11.2019
 
N 16
Pachtvertrag Heimatstube, Markt 13, 39240 Calbe (Saale)
 
N 17
Informationen zu Bauanträge und Baugenehmigungen
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 20
Schließen der Sitzung