Sitzung
SR-112-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
25.04.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)
561-19
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungssatzung)
564-19
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
 
Ö 9
Fortschreibung des
Selbstbindungsbeschlusses "Gewerbegebiet Nord"
zum grundhaften Ausbau der Verbindungstraße bedingt durch
Anforderungen der Verkehrsbedeutung
566-19
Ö 10
Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)
570-19
Ö 11
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung
571-19
Ö 12
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung
572-19
Ö 13
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)
574-19
Ö 14
Antrag der Fraktion FWG-Calbe + UFC - Pachtvertrag Kita Märchenland -
 
Ö 15
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei"
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 243/2
 
N 21
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10069 (Teilfläche)
 
N 22
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
 
N 23
Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 26
Schließen der Sitzung