Sitzung
HA-085-2019
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
11.04.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)
561-19
Ö 6
Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)
570-19
Ö 7
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung
571-19
Ö 8
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)
574-19
Ö 9
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe
 
Ö 10
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei"
 
Ö 11
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
 
N 15
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
 
N 16
Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion
 
N 17
Vergabe der Leistung„Ausstattung“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 20
Schließen der Sitzung