Sitzung
FA-103-2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
08.04.2019
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)
561-19
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
 
Ö 7
Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)
570-19
Ö 8
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung
571-19
Ö 9
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung
572-19
Ö 10
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)
574-19
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 13
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 243/2
 
N 15
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10069 (Teilfläche)
 
N 16
Vergabe der Bauleistung "Außenanlagen" Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 17
Vergabe der Bauleistung "Fliesenarbeiten" Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 18
Vergabe der Bauleistung „Schlosserarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 19
Vergabe der Leistung„Ausstattung“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5
 
N 20
Vergabe der Bauleistung „Kinderwasserrutsche“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 21
Vergabe der Bauleistung„Tischlerarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 22
Vergabe der Bauleistung „Fassadenarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 23
Vergabe der Bauleistung „Malerarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 24
Vergabe der Bauleistung Tiefbauarbeiten, Außenanlagen, Neuanlage Schulsportplatz der Grundschule G:E. Lessing, Lessingstr. 28a, Calbe (Saale)
 
N 25
Vergabe der Bauleistung "Sanierung der Straße Gottesgnaden 5 – 12 (Lange Reihe) – HW 15“ im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Schließen der Sitzung