Sitzung
SR-108-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
29.11.2018
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

526-18
Ö 7
Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

527-18
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe, Ortswehr Schwarz, in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: zurückgezogen

528-18
Ö 9
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) Hort "G.E. Lessing"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

529-18
Ö 10
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) "Haus Sonnenschein"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

530-18
Ö 11
Berufung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Stadt Calbe (Saale) und Festlegung des Wahlbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

531-18
Ö 12
Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Calbe (Saale) mittels Ablösevereinbarung gem § 154 Abs. 3, Satz 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

532-18
Ö 13
1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

533-18
Ö 14
Aufstellung- und Auslegungsbeschluss 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

534-18
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Unterbringung und die Gebührenerhebung für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

535-18
Ö 16
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

538-18
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 19
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 20
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 21
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs.2 Ziff. 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
 
N 22
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 30, Flurstück 50
 
N 24
Grundsatzbeschluss zur Herauslösung eines Grundstückes aus einem Erbbaupachtvertrag und den anschließenden Verkauf
 
N 25
Vergabe der Sanierung der Straße - Soolbrunnenstraße - 1. BA im Zuge der Straßenunterhaltung
 
N 26
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 27
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 29
Schließen der Sitzung