Sitzung
FA-094-2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
12.11.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
526-18
Ö 6
Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
527-18
Ö 7
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) Hort "G.E. Lessing"
529-18
Ö 8
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) "Haus Sonnenschein"
530-18
Ö 9
Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Calbe (Saale) mittels Ablösevereinbarung gem § 154 Abs. 3, Satz 2 BauGB
532-18
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Unterbringung und die Gebührenerhebung für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Calbe (Saale)
535-18
Ö 11
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
538-18
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 15
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs.2 Ziff. 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
 
N 16
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076
 
N 17
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 30, Flurstück 50
 
N 18
Grundsatzbeschluss zur Herauslösung eines Grundstückes aus einem Erbbaupachtvertrag und den anschließenden Verkauf
 
N 19
Vergabe der Sanierung der Straße - Soolbrunnenstraße - 1. BA im Zuge der Straßenunterhaltung
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung