Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Überfallwehr bis Fähre
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 492-18 | |
Ö 7 | Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Schloßbrücke bis Schwimmbad
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 511-18 | |
Ö 8 | Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Schwimmbad bis Silberbrücke
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 512-18 | |
Ö 9 | 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 499-18 | |
Ö 10 | Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 500-18 | |
Ö 11 | 1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 505-18 | |
Ö 12 | Einvernehmenserteilung der Stadt Calbe (Saale) zu den Leistungs- Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) - Legitimation des Bürgermeisters
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 507-18 | |
Ö 13 | Erhöhung des ortsüblichen Nutzungsentgeltes für die Nutzung von Grundstücksflächen durch eine Garage
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 508-18 | |
Ö 14 | Weiternutzung der Sporthalle Nienburger Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 509-18 | |
Ö 15 | Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe (Saale), Neustadt - Neuer Markt"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 513-18 | |
Ö 16 | Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 514-18 | |
Ö 17 | 1. Änderung Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Trabitz"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 515-18 | |
Ö 18 | Übertragung der Leistungen der Jugendhilfe gemäß §§ 11. 13 und 14 SGB VIII an den SOS Kinderdorf e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 520-18 | |
Ö 19 | Sachstand zum Friedhof Calbe (Saale)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 519-18 | |
Ö 20 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 22 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 23 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 24 | Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 18, Flurstück 10011 | ||
N 25 | Auslauf Zinsbindung des LBBW-Darlehens 610 712 829 zum 30.12.2018 und Übertragung auf den Abwasserzweckverband (AZV) "Saalemündung" | ||
N 26 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 27 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 28 | Schließen der Sitzung |