Sitzung
SR-107-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
25.09.2018
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Überfallwehr bis Fähre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

492-18
Ö 7
Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Schloßbrücke bis Schwimmbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

511-18
Ö 8
Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Schwimmbad bis Silberbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

512-18
Ö 9
1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

499-18
Ö 10
Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

500-18
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

505-18
Ö 12
Einvernehmenserteilung der Stadt Calbe (Saale) zu den Leistungs- Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) - Legitimation des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

507-18
Ö 13
Erhöhung des ortsüblichen Nutzungsentgeltes für die Nutzung von Grundstücksflächen durch eine Garage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

508-18
Ö 14
Weiternutzung der Sporthalle Nienburger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

509-18
Ö 15
Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe (Saale), Neustadt - Neuer Markt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

513-18
Ö 16
Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

514-18
Ö 17
1. Änderung Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Trabitz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

515-18
Ö 18
Übertragung der Leistungen der Jugendhilfe gemäß §§ 11. 13 und 14 SGB VIII an den SOS Kinderdorf e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

520-18
Ö 19
Sachstand zum Friedhof Calbe (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

519-18
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 22
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 23
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 24
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 18, Flurstück 10011
 
N 25
Auslauf Zinsbindung des LBBW-Darlehens 610 712 829 zum 30.12.2018 und Übertragung auf den Abwasserzweckverband (AZV) "Saalemündung"
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 28
Schließen der Sitzung