Sitzung
HA-078-2018
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
13.09.2018
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
499-18
Ö 6
Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen
500-18
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
505-18
Ö 8
Einvernehmenserteilung der Stadt Calbe (Saale) zu den Leistungs- Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) - Legitimation des Bürgermeisters
507-18
Ö 9
Weiternutzung der Sporthalle Nienburger Straße
509-18
Ö 10
Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
514-18
Ö 11
Übertragung der Leistungen der Jugendhilfe gemäß §§ 11. 13 und 14 SGB VIII an den SOS Kinderdorf e.V.
520-18
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 15
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von elektrischer Energie für die Stadt Calbe (Saale) - Kommunale Objekte
 
N 16
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Erdgas für die Stadt Calbe (Saale) - Kommunale Objekte
 
N 17
Auslauf Zinsbindung des LBBW-Darlehens 610 712 829 zum 30.12.2018 und Übertragung auf den Abwasserzweckverband (AZV) "Saalemündung"
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 20
Schließen der Sitzung