Sitzung
SR-105-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
26.04.2018
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

466-18
Ö 7
Beschlussfassung zur Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2018 der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

472-18
Ö 8
Zustimmung für die Benennung von ehrenamtlichen Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

473-18
Ö 9
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Schwarz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

476-18
Ö 10
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

477-18
Ö 11
Antrag Fraktion "DIE LINKE / WG CALBE (S.) zur Bebauungsweise für die Grundstücke K.-Marx-Str. 34 - 38
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 15
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 16
Schadensersatzforderung gegen die Ingenieurgemeinschaft Sehmisch und Sieche
 
N 17
Umgestaltung Spielplatz "Grüne Lunge"
 
N 18
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz Flur 6 (Flurstück 41/9)
 
N 19
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe Flur 15 (Flurstücke 249/1 und 246/3
 
N 20
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe (Saale) Flur 15 (Flurstück 249/2)
 
N 21
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe (Saale) Flur 15 (Flurstück 246/7)
 
N 22
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe Flur 7 (Flurstück 1063 ) Flur 7 (Flurstück 1058)
 
N 23
Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Trabitz, Gr. Rosenburg diverse Flurstücke
 
N 24
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 6, Flurstück 112/, 112/5, 112/6, 112/7, 112/9, 117/3, 117/5, 117/1
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 27
Schließen der Sitzung