Stadtrat - 26.04.2018 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung
SR-105-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
26.04.2018
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

466-18
Ö 7

Beschlussfassung zur Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2018 der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

472-18
Ö 8

Zustimmung für die Benennung von ehrenamtlichen Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

473-18
Ö 9

Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Schwarz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

476-18
Ö 10

Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

477-18
Ö 11

Antrag Fraktion "DIE LINKE / WG CALBE (S.) zur Bebauungsweise für die Grundstücke K.-Marx-Str. 34 - 38

 
Ö 12

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 14

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

 
N 15

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 16

Schadensersatzforderung gegen die Ingenieurgemeinschaft Sehmisch und Sieche

 
N 17

Umgestaltung Spielplatz "Grüne Lunge"

 
N 18

Kauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz Flur 6 (Flurstück 41/9)

 
N 19

Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe Flur 15 (Flurstücke 249/1 und 246/3

 
N 20

Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe (Saale) Flur 15 (Flurstück 249/2)

 
N 21

Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe (Saale) Flur 15 (Flurstück 246/7)

 
N 22

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe Flur 7 (Flurstück 1063 ) Flur 7 (Flurstück 1058)

 
N 23

Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Trabitz, Gr. Rosenburg diverse Flurstücke

 
N 24

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 6, Flurstück 112/, 112/5, 112/6, 112/7, 112/9, 117/3, 117/5, 117/1

 
N 25

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 26

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 27

Schließen der Sitzung