Sitzung
SR-104-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
22.02.2018
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

446-17
Ö 7
Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg Tippelskirchen bis zum Siel" HW 23 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

451-18
Ö 8
Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg von der Gartenkolonie Neue Zeit bis zur Bahnunterfühung" HW 29 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

452-18
Ö 9
Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg vom Ortsausgang Trabitz bis zum Deich Sackfeldweg" HW 35 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

453-18
Ö 10
Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg vom Ortsausgang Schwarz zur KreisstraßeWispitzer Weg" HW 37 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

454-18
Ö 11
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe (Saale), Große Fischerei"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

457-18
Ö 12
Abberufung des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuwerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Schwarz, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

458-18
Ö 13
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

459-18
Ö 14
Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

460-18
Ö 15
Beschluss zur Durchführung der Maßnahme Sanierung Kirche St. Stephanie im Rahmen der Förderung im Programm Stadtumbau Ost in den Jahren 2018 bis 2022 - Aufnahme in den Nachtragshaushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

462-18
Ö 16
Beschluss zur Durchführung von Maßnahmen der Stadt Calbe (Saale) im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost in den Jahren 2018 bis 2022 - Aufnahme in den Nachtragshaushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

463-18
Ö 17
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

464-18
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 20
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 22
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe
 
N 23
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für das Flurstück 22/18, Flur 26, in der Gemarkung Schwarz
 
N 24
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 11 (Furstücke 40/56, 40/55), Flur 14 (Flurstücke 15/3, 115/31) und Flur 15 (Flurstücke 5/9, 2010, 2012, 10069)
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 27
Schließen der Sitzung