Sitzung
SR-100-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
07.12.2017
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Große Deichstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

420-17
Ö 7
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Magazinstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

421-17
Ö 8
Aufnahme der L 63 "Brumbyer Weg/Heimstättensiedlung" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

422-17
Ö 9
Aufnahme der Straße "Ringstraße" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

423-17
Ö 10
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Calbe (Saale) und der Gemeinde Bördeland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

428-17
Ö 11
Satzung "Planungsverband Photovoltaik Wartenberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

429-17
Ö 12
Benennung Verbandsräte für den "Planungsverband Photovoltaik Wartenberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

430-17
Ö 13
Beschluss zur Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

432-17
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

433-17
Ö 15
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Trabitz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

434-17
Ö 16
8.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe - Gottesgnaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

435-17
Ö 17
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Lebenshilfe Bördeland GmbH "Zwergenland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

436-17
Ö 18
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt KV Salzland e.V. "Haus des Kindes"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

437-17
Ö 19
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte des Johanniter Regionalverbundes Magdeburg/Börde/Harz "Märchenland"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

438-17
Ö 20
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Volkssolidarität Kinder-, Jugend- und Familienwerk gGmbH Sachsen-Anhalt "Regenborgen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

439-17
Ö 21
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die städtische Kindertagesstätte "Haus Sonnenschein"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

440-17
Ö 22
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die städtische Kindertagesstätte Hort "G. E. Lessing"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

441-17
Ö 23
4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

404-17
Ö 24
Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

405-17
Ö 25
Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Schnittstelle am Haltepunkt Calbe Ost - Bushaltestelle, P+R, B+R" in den Jahren 2018, 2019 und 2020 - Aufnahme in den Nachtragshaushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

442-17
Ö 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 28
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 29
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 30
Umschuldung eines Kommunaldarlehens der Stadt Calbe (Saale)
 
N 31
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 32
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 33
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 34
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 36
Schließen der Sitzung