Sitzung
SR-099-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Freiwillige Feuerwehr OT Schwarz, Wispitzer Weg 3a
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2017 | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | 6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 401-17 | |
Ö 7 | 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"
Beschluss: zurückgestellt | 404-17 | |
Ö 8 | Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"
Beschluss: zurückgestellt | 405-17 | |
Ö 9 | Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephani durch die Stadt Calbe (Saale) verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 408-17 | |
Ö 10 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 12 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung vom 31.08.2017 | ||
N 13 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 14 | Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstücke 209/1, 215/1 | ||
N 15 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 1091 | ||
N 16 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 1 und 2, diverse Flurstücke | ||
N 17 | Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe | ||
N 18 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 20 | Schließen der Sitzung |