Sitzung
SR-099-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Freiwillige Feuerwehr OT Schwarz, Wispitzer Weg 3a
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2017
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

401-17
Ö 7
4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

Beschluss: zurückgestellt

404-17
Ö 8
Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

Beschluss: zurückgestellt

405-17
Ö 9
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephani durch die Stadt Calbe (Saale) verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

408-17
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 12
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung vom 31.08.2017
 
N 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 14
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstücke 209/1, 215/1
 
N 15
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 1091
 
N 16
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 1 und 2, diverse Flurstücke
 
N 17
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 20
Schließen der Sitzung