Sitzung
SR-091-2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
18.10.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
300-16
Ö 7
Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)
301-16
Ö 8
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Brotsack/Grüne Lunge"
306-16
Ö 9
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Bernburger Straße"
311-16
Ö 10
Bestimmung Mitglieder Jury "Vergabe Schwimmbad"
313-16
Ö 11
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) Hort "G.E. Lessing"
314-16
Ö 12
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) "Haus Sonnenschein"
315-16
Ö 13
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt KV Salzland e.V. "Haus des Kindes" Calbe
316-16
Ö 14
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Lebenshilfe Bördeland GmbH "Zwergenland"
317-16
Ö 15
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Volkssolidarität Kinder-, Jugend- und Familienwerk gGmbH Sachsen-Anhalt "Regenbogen"
318-16
Ö 16
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte des Johanniter Regionalverbundes Magdeburg/Börde/Harz "Märchenland" Calbe
319-16
Ö 17
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Elbaue"
322-16
Ö 18
Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Taube Landgraben"
323-16
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 21
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 22
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 23
Aufhebung Beschlussvorlage 250-16 vom 03.03.2016 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 1133/1 (Teilfläche) und Einräumung eines Wegerechtes
 
N 24
Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 17, Flurstück 219/66 und 220/66
 
N 25
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für das Flurstück 10002 der Flur 13 in der Gemarkung Calbe
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 28
Schließen der Sitzung