Sitzung
SR-084-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
10.12.2015
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

204-15
Ö 7
Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Aufwandsentschädigungssatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206-15
Ö 8
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Calbe ( Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

222-15
Ö 9
5.Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

224-15
Ö 10
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephani durch die Stadt Calbe (Saale) verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

205-15
Ö 11
Beschluss zur Finanzierung von Maßnahmen der Evangelischen Kirchengemeinde St. Stephani im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209-15
Ö 12
Vorbereitung der Übertragung der Pflege und Bewirtschaftung des Tierbestandes auf dem Wartenberg an einen privaten Betreiber

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

210-15
Ö 13
Beschluss zur Gebührenordnung der Heimatstube Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

217-15
Ö 14
Nutzungsvertrag mit der TSG Calbe (Saale) e.V. - Sporthalle Nienburger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

219-15
Ö 15
Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220-15
Ö 16
Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

227-15
Ö 17
Außerschulische Jugendbildung/Streetwork - Produkt 36210

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

229-15
Ö 18
Tageseinrichtungen für Kinder - Produkt 36510

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

231-15
Ö 19
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) für den Zeitraum 2016 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

207-15
Ö 20
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

208-15
Ö 21
1. Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

236-15
Ö 22
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

223-15
Ö 23
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe (Saale), Große Mühlenbreite - Hospitalstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

228-15
Ö 24
Städtische Wirtschaftsförderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN 002-15
Ö 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 27
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 28
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 29
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 24, Flurstücke 123/1 und 123/2
 
N 30
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe
 
N 31
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10111
 
N 32
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 33
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 34
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 36
Schließen der Sitzung