Sitzung
SR-074-2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium,Raum 107, Gr. Angergasse
Datum
02.10.2014
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 4
Bürgermeisterbericht sowie Bekanntgabe gefasster Beschlüsse von den beschließenden Ausschüssen
 
Ö 5
Mitteilungen der Amtsleiter
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Vereidigung des Bürgermeisters der Stadt Calbe (Saale)
 
Ö 8
Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis und Vereidigung des Ortsbürgermeistesr Schwarz
 
Ö 9
Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis und Vereidigung der Ortsbürgermeisterin Trabitz
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse
001-14
Ö 11
Beschluss der Ausschussbesetzung
 
Ö 12
4.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
017-14
Ö 13
Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
018-14
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale)
019-14
Ö 15
Widerspruch gegen den in Ersatzvornahme durch die Kommunalaufsicht erstellten Satzungsbeschluss vom 30.06.14 über die rückwirkende Anhebung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A u. B u. für die Gewerbesteuer der Stadt Calbe (Saale) zum 01.01.14.
021-14
Ö 16
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 der Stadt Calbe (Saale)
022-14
Ö 17
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2014 bis 2022
023-14
Ö 18
Beschluss über die Jahresrechnung 2012 und die Entlastung des Bürgermeisters
024-14
Ö 19
Selbstbindungsbeschluss Stadtentwicklungskonzept
026-14
Ö 20
Gemeinschaftsantrag (AZV "Saalemündung" und Stadt Calbe (Saale) ) auf Zuwendungen nach der Förderrichtlinie für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie zur Vermeidung von Vernässungen oder Erosion - Finanzierung Eigenanteil der Stadt Calbe
029-14
Ö 21
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
032-14
Ö 22
Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
033-14

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Entwurf Abschließende Vereinbarung über die Erschließung des Wohngebietes "Nienburger Straße bzw. Am Weinberg" in Calbe (Saale)
 
N 24
Vergabe der Planungsleistungen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 Sanierung der Straße Wassertor - HW 12"
 
N 25
Vergabe der Planungsleistung zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung der Straße Gottesgnaden Schleuse bis zum Friedhof - HW 18"
 
N 26
Vergabe der Planungsleistung zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung der Straße Große Fischerei 21-23 - HW 13"
 
N 27
Vergabe der Planungsleistung zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung der Straße An der Saale - HW 14 -
 
N 28
Vergabe der Bauleistung zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung des Parkplatzes Rathaus II - HW 11 -
 
N 29
Vergabe der Bauleistung zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung des Rathauses I - HW 3
 
N 30
Vergabe der Bauleistung - Barrierefreier Kreuzungsausbau Große Mühlenbreite/Feldstraße/Hospitalstraße - Leistung Straßenbau -
 
N 31
Information zur Eilentscheidung durch den Bürgermeister Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Wegerecht) für das Flurstück 2 der Flur 6 Gemarkung Calbe (Haltepunkt Calbe (Saale) - Stadt)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 32
Schließen der Sitzung