Sitzung
SR-055-2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse
Datum
12.12.2013
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 10.10.13, 22.10.13 und 29.10.13
 
Ö 4
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 5
Bürgermeisterbericht sowie Bekanntgabe gefasster Beschlüsse von den beschließenden Ausschüssen
 
Ö 6
Mitteilungen der Amtsleiter
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
2. Änderung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "GuD-Kraftwerk" in Calbe (Saale) nach § 12 Abs. 1 S. 1 BauGB vom 17.06.2010
482-13
Ö 9
Selbstbindungsbeschluss Ausbau Ritterstraße
495-13
Ö 10
Aufhebungsbeschluss der Satzung für den "Planungsverband Saale-Dreieck" (BV-Nr. 421-13) vom 27.06.2013
479-13
Ö 11
Satzung für den "Planungsverband Saale-Dreieck"
497-13
Ö 12
Bericht über den Jahresabschluss 2008 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleite
483-13
Ö 13
Bericht über den Jahresabschluss 2009 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleiters des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale)
484-13
Ö 14
Bericht über den Jahresabschluss 2010 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleiters des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale)
485-13
Ö 15
Bericht über den Jahresabschluss 2011 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleiters des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale)
486-13
Ö 16
Bericht über den Jahresabschluss zum 30.09.2012 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleisters des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale)
487-13
Ö 17
Bestätigung Abgrenzung Grundzentrum
494-13
Ö 18
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephani durch die Stadt Calbe (Saale) verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
498-13
Ö 19
Beschluss zur Finanzierung von Maßnahmen der Evangelischen Kirchengemeinde St. Stephani im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt und Ortsteilzentren verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
499-13
Ö 20
Stand Glockenturm St. Stephani-Kirche (Krankenhauserlös)
500-13
Ö 21
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Stadt Calbe (Saale) - Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
474-13
Ö 22
Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2014 der Stadt Calbe (Saale)
475-13
Ö 23
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH- Widerruf der Entsendung von Herrn Rudolf Kramer
480-13
Ö 24
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der CWG mbH
481-13
Ö 25
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt in der Stadt Calbe (Saale)
488-13
Ö 26
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
496-13
Ö 27
3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
502-13
Ö 28
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Wispitzer Weg" Stadt Calbe (Saale), OT Schwarz
476-13
Ö 29
Abwägung 3. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Calbe (Saale)
477-13
Ö 30
Beschluss - 3. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Calbe (Saale) -
478-13

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Feststellung der Niederschrift vom 10.10.13
 

Öffentlicher Teil:

Ö 32
Teilaufhebungsbeschluss zur Auftragvergabe zur Lieferung eines LKW
 
Ö 33
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