Sitzung
SR-051-2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse
Datum
21.02.2013
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 13.12.2012 und 17.01.2013
 
Ö 4
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 5
Bürgermeisterbericht sowie Bekanntgabe gefasster Beschlüsse von den beschließenden Ausschüssen
 
Ö 6
Mitteilungen der Amtsleiter
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Günter Pildner
 
Ö 9
Aufhebung der Beschlüsse Nr. 281-12, 282-12, 283-12, 284-12 und 285-12
368-13
Ö 10
Auflösung des Eigenbetriebes "Niederschlagswasser"
373-13
Ö 11
Auflösung des Sondervermögens des Eigenbetriebes "Niederschlagswasser"
374-13
Ö 12
Aufhebungssatzung zur "Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Niederschlagswasser der Stadt Calbe (Saale)"
369-13
Ö 13
Aufhebungssatzung zur "Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Niederschlagswasser der Stadt Calbe (Saale)"
370-13
Ö 14
Aufhebungssatzung zur "Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)" vom 16.02.2005
371-13
Ö 15
Aufhebungssatzung zur "Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Calbe (Saale)" - Niederschlagswasserbeseitigungsabgabensatzung -
372-13
Ö 16
2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe
377-13
Ö 17
Selbstbindungsbeschluss Ausbau Tuchmacherstraße - 1. Bauabschnitt
378-13
Ö 18
Prioritätenliste "Barrierefreie Kommune"
379-13
Ö 19
Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale)
 
Ö 20
Aufhebung der Arbeitsgruppe - Verkehr -
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Feststellung der Niederschrift vom 13.12.2012 und 17.01.2013
 
N 22
Abschluss Bauerlaubnisvertrag mit anschließendem Flächenerwerb (diverse Flurstücke) für die Baumaßnahme "L 63 - Ausbau zwischen Calbe und Brumby"
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung