Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des Stadtrates

Feststellung der Niederschrift vom 24.05.2012

Bürgermeisterbericht sowie Bekanntgabe gefasster Beschlüsse von den beschließenden Ausschüssen

Mitteilungen der Amtsleiter

Einwohnerfragestunde

Aufhebung Beschluss Nr. 119-17-06 vom 06.04.2006 "Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Niederschlagswasser der Stadt Calbe (Saale)"

Aufhebung Beschluss Nr. 93-14-05 vom 15.12.2005 "Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Niederschlagswasser der Stadt Calbe (Saale)"

Aufhebung Beschluss Nr. 60-10-05 Bildung Eigenbetrieb "Niederschlagswasser" vom 26.05.2005

Aufhebung Beschluss Nr. 48-8-05 "Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)" vom 15.02.2005

Aufhebung Beschluss Nr. 165-29-07 "Gebühren- und Entgeltkalkulation für die Niederschlagswasserentsorgung für das Jahr 2007 vom 08.02.2007"

Bericht über den Jahresabschluss 2006 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleiters des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale)

Bericht über den Jahresabschluss 2007 des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale) einschließlich Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des Salzlandkreises und Entlastung des Betriebsleiters des Niederschlagswasserbetriebes der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss zur Neufassung des Rahmenvertrages zur Vermögens- und Aufgabenübernahme "Niederschlagswasser"

Beschluss zur Ausführungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zur Aufgabenübernahme "Niederschlagswasserbeseitigung" zwischen dem Abwasserzweckverband "Saalemündung" und der Stadt Calbe (Saale)

Satzungsbeschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über Erhalt, Pflege und Schutz des Gehölzbestandes der Stadt Calbe (Saale) und ihrer Ortsteile Schwarz und Trabitz (Baumschutzsatzung)

Aufstellungsbeschluss 1. Änderung Bebauungsplan Gärtnereiweg Calbe (Saale)

Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Biosgasanlage Damaschkeplan" in Calbe (Saale)

Beschluss über die Einleitung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Calbe (Saale)

Erneute Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 der Stadt Calbe (Saale)

Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 270-12 Einzelplan 4, Unterabschnitt 43500, Obdachlosenunterkunft Tippelskirchen 5

Feststellung der Niederschrift vom 24.05.2012

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