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Stadtrat - 29.02.2024 - 19:00-21:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR-046-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
29.02.2024
Zeit
19:00-21:00 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 19.12.2023 und vom 30.11.2023
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
Ö 8
VO
2 Dok.
Aufhebung der Beschlüsse Nr. 561-23 vom 16. November 2023 und Nr. 561(1)-23 vom 30. November 2023
VO
Beschlussvorlage
BV 561(2)-23
582-24
Ö 9
VO
4 Dok.
Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
VO
Beschlussvorlage
Anlage 1 Verfügung der Komunalaufsicht
Anlage 2 Haushaltssatzung 2024 der Stadt Calbe
Anlage 3 Finanzplan
570-24
Ö 10
VO
1 Dok.
Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern - Wahlvorstände
VO
Beschlussvorlage
573-24
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 30.11.2023 und 19.12.2023
N 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
N 14
Aufhebung Beschlussvorlage 554-23 vom 16.11.2023 Vergabe von Bauleistungen Baumaßnahme
N 15
Vergabe von Bauleistungen Baumaßnahme Rad- und Gehwege Neue Wohnstadt Bereich Lessingstraße 1. BA
N 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Öffentlicher Teil:
Ö 17
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
Ö 18
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