SessionNet | Bau- Verkehr- und Umweltausschuss - 09.02.2022

Sitzung

BVU-022-2022

Gremium

Bau- Verkehr- und Umweltausschuss

Raum

Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale), Es wird nur den Personen Zugang gewährt, die einen gültigen Impf-, Genesen- oder negativen Testnachweis vorweisen können.

Datum

09.02.2022

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

2. Satzungsänderung Straßenreinigungsgebühren

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2021 und 15.12.2021

Ö 6 Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

Ö 7 VO2 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)

Ö 8 VO2 Dok.Vergabe Straßenname im Bebauungsplangebiet „Magazinstraße“, Calbe (Saale)

Ö 9 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 17.11.2021 und 15.12.2021

N 11 Außerkraftsetzen Beschluss 240-21 vom 23.09.2021 Verkauf Flurstück 40/42 und 40/99, Flur 11, Gemarkung Calbe

N 12 Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) Gemarkung Calbe

N 13 Außerkraftsetzen Beschluss 203-21 vom 06.05.2021 Verkauf Flurstück 10031, Flur 25, Gemarkung Calbe

N 14 Verzicht Zuordnung Flur 16, Flurstück 1/193, Gemarkung Calbe

N 15 Informationen zu Bauanträgen und -genehmigungen

N 16 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

Öffentlicher Teil:

Ö 17 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 18 Schließen der Sitzung