SessionNet | Finanzausschuss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

166-21

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtsplan 2. BA

Übersichtsplan, 1. BA

161-21

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

169-21

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

170-21

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

171-21

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

172-21

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV 181-21 Aenderungsvorschlag

BV 181-21 Antrag ALC SPD Fraktion

Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse Anlage 2

Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse Neue Fassung Anlage 1

181-21

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Änderung Sondernutzungsgebührensatzung

162-21

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Änderung Feuerwehrkostenersatzsatzung

163-21

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BVL 167-21

167-21

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 VO1 Dok.Abstimmung über das Einverständnis zum elektronischen Verfahren im Zuge der Beschlussfassung dieser Ausschusssitzung

Ö 3 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 4 Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Ö 5 Einwohnerfragestunde - Einwohner können Fragen schriftlich einreichen

Ö 6 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.11.2020

Ö 7 Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen

Ö 8 VO3 Dok.Beschluss über die Durchführung des grundhaften Ausbaus des Saaleradwanderweges in Teilbereichen

Ö 9 VO1 Dok.Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Rathaus II, Schloßstraße 3

Ö 10 VO1 Dok.Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Sanierung Bernburger Straße

Ö 11 VO1 Dok.Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Ö 12 VO1 Dok.Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Flächenentsiegelung und Erweiterung Stadtgrün im Bereich Neustadt 3

Ö 13 VO5 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Ö 14 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Ö 15 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)

Ö 16 VO2 Dok.Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Ö 17 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 16.11.2020

N 19 Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe

N 20 Verkauf Flurstück 21/1, Flur 16, Gemarkung Calbe (ehemaliger Kindergarten)

N 21 Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken

N 22 Vergabe der Planungsleistung Leistungsphasae 1-8 „Grundhafter Ausbau Radweg. Abschnitt Brotsack - Anschluss Saaledamm“

N 23 Vergabe der Planungsleistung Leistungsphasae 1-8 „Grundhafter Ausbau Radweg. Abschnitt Kleine Fischerei"

N 24 Vergabe der Bauleistungen Baufeldfreimachung und Gehölzrodung in der Grünen Lunge - 1. BA - HW 39 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013

N 25 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

Öffentlicher Teil:

Ö 26 Schließen der Sitzung