SessionNet | Stadtrat - 16.02.2017

Sitzung

SR-096-2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10

Datum

16.02.2017

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

6.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Straßenverzeichnis neu 16.02.2017

359-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

365-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

366-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

367-17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lärmaktionsplanung

Schreiben Landesverwaltungsamt

368-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage

369-17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Informationen des LHW zu Hochwasserschutzmaßnahmen in Trabitz, Schwarz und Gottesgnaden

Ö 7 VO3 Dok.6. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ö 8 VO2 Dok.Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Magdeburger Straße 13 - 19"

Ö 9 VO2 Dok.Aufstellungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.2. "Hänsgenhoch, Wohnen 1 - 3 (Südlicher Teilbereich)

Ö 10 VO2 Dok.Öffentliche Widmung der "Ringstraße" in Calbe (Saale)

Ö 11 VO3 Dok.Selbstbindungsbeschluss Lärmkartierung der Stadt Calbe (Saale) 2012

Ö 12 VO1 Dok.Kostenanalyse zur Einführung der digitalen Ratsarbeit

Ö 13 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 15 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 17 Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) für das Flurstück 10101 in der Flur 15

N 18 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 384/4

N 19 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstücke 176, 243/3

N 20 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 22 Schließen der Sitzung