SessionNet | Stadtrat - 07.07.2015

Sitzung

SR-082-2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse

Datum

07.07.2015

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Beschlussvorlage

Anlage zur BV 166-15

166-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigung

S t r v e r z neu

167-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV Nr. 168-15

168-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

170-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

164-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

165-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

171-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

172-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Ö 7 VO3 Dok.4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ö 8 VO2 Dok.Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss über die Anmeldung der Stadt Calbe (Saale) für das Schnittstellenprogramm für das Umfeld des Bahnhofs Calbe (Saale) - Ost

Ö 10 VO3 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Weg vom Ortseingang Trabitz zum Steiner Damm - HW 36"

Ö 11 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 12 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 13 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Kompensation aller Maßnahmen aus dem Hochwasser 2013" HW 45

Ö 14 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 15 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 17 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 18 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 19 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstück 38

N 20 Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) für das Flurstück 958/174 in der Flur 15

N 21 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 23 Schließen der Sitzung