Bau- Verkehr- und Umweltausschuss - 17.02.2021

Sitzung
BVU-019-2021
Gremium
Bau- Verkehr- und Umweltausschuss
Raum
Umlaufverfahren
Datum
17.02.2021

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Abstimmung über das Einverständnis zum elektronischen Verfahren im Zuge der Beschlussfassung dieser Ausschusssitzung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

166-21
Ö 3

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde - Einwohner können Fragen schriftlich einreichen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.11.2020

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7

Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

Erschließungsvertrag „Magazinstraße“

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160-21
Ö 9

Beschluss über die Durchführung des grundhaften Ausbaus des Saaleradwanderweges in Teilbereichen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161-21
Ö 10

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Rathaus II, Schloßstraße 3

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

169-21
Ö 11

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Sanierung Bernburger Straße

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170-21
Ö 12

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

171-21
Ö 13

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Flächenentsiegelung und Erweiterung Stadtgrün im Bereich Neustadt 3

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172-21
Ö 14

Beschluss über die Durchführung der Maßnahme „Revitalisierung Industriepark Calbe - Ringstraße“

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178-21
Ö 15

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

181-21
Ö 16

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 18.11.2020

 
N 18

Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe

 
N 19

Zustimmung zum Bauvorhaben gemäß § 2 Nr. 4 des Erbbaurechtsvertrages für das Gymnasium

 
N 20

Verkauf Flurstück 21/1, Flur 16, Gemarkung Calbe (ehemaliger Kindergarten)

 
N 21

Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken

 
N 22

Informationen zu Bauanträgen und -genehmigungen

 
N 23

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Schließen der Sitzung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0