Bau- Verkehr- und Umweltausschuss - 12.02.2020 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
BVA-005-2020
Gremium
Bau- Verkehr- und Umweltausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
12.02.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.11.2019

 
Ö 6

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

 
Ö 7

Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Calbe (Saale) mittels Ablösevereinbarung gem. § 154 Abs. 3, Satz 2 BauGB

070-20
Ö 8

Aufhebung der Beschlussvorlage 037-19 Teileinziehung der Straße „Kleine Fischerei„ nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen – Anhalt (StrG LSA)

071-20
Ö 9

Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Anlage Fußweg Trabitzer Straße OT Schwarz" im Rahmen der HW 17 Maßnahme Verbindungsstraße Schwarz-Gottesgnaden

078-20
Ö 10

Beschluss zur Durchführung der Maßnahme Schnittstelle Calbe (Saale)
Aufnahme in den Nachtragshaushalt

081-20
Ö 11

Antrag der Fraktion AfD - Brückenbau Calbe-Gottesgnaden

 
Ö 12

Antrag der Fraktion AfD - Garagenhof

 
Ö 13

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Veröffentlichung von Baumfällungen im Stadtgebiet auf der Homepage der Stadt Calbe (Saale)

080-20
Ö 14

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses

 
N 15

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 20.11.2019

 
N 16

Pachtvertrag Heimatstube, Markt 13, 39240 Calbe (Saale)

 
N 17

Informationen zu Bauanträge und Baugenehmigungen

 
N 18

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 20

Schließen der Sitzung